Stefan Möller weist die Forderungen nach einer Beobachtung der AfD zurück

Tausende Mutbürger haben auch gestern wieder in Erfurt auf dem Domplatz gegen das Asyl-Chaos der Altparteien demonstriert. Inzwischen kann man schon von einem Erfurter Mittwochsritual sprechen. Stefan Möller wies in seiner Rede die Forderungen nach einer Beobachtung der AfD zurück.

BDK: AfD ist gefährlich verfassungstreu

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) befürwortet die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Dies sagte der Vorsitzende im Bundeskriminalamt, Andy Neumann (Foto), dem Handelsblatt. Seine Begründung: „Die Tatsache, dass sie (sich) noch immer weitgehend unterhalb der Schwelle nachweisbarer Verfassungsfeindlichkeit bewegt, macht sie (die AfD) dabei besonders gefährlich.“ Zusammengefasst: Nicht verfassungsfeindlich = besonders gefährlich. Dass es da mit einer Beobachtung nicht so einfach werden könnte, weiß auch Neumann und fügt deshalb hinzu: „Inwieweit dazu die entsprechenden Richtlinien und Gesetzesgrundlagen zu ändern wären, muss geprüft werden. Aber mit dem nötigen politischen Willen sollte das unkritisch sein.“
Das Handelsblatt berichtet:
weiterlesen →

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s