Gedanken zur Causa Böhmermann

Die Killerbiene sagt...

.

böhmermann

.

Als Demokrat stellt man sich den Rechtsstaat ganz einfach vor:

a) Alle Gesetze sind von der Mehrheit des Volkes so gewünscht

b) Alle Gesetze gelten für alle

.

Sobald entweder a) oder b) oder beide nicht erfüllt sind, hat man keinen demokratischen Rechtsstaat.

Allein die Tatsache, daß Leute in schwarzen Roben Urteile sprechen,

oder daß es Gesetze gibt,

ist noch kein Zeichen dafür, daß man es mit einem demokratischen Rechtsstaat zu tun hat.

Auch in faschistischen Diktaturen gibt es Gesetze, deren Einhaltung rigoros bewacht wird.

Der Unterschied ist eben, daß die Gesetze im Faschismus nur die Privilegien einer Minderheit sichern sollen, die sich selber ebenfalls der Gerichtsbarkeit entziehen kann.

.

Zum Fall Böhmermann ergibt sich, daß für ihn, wie für jeden Menschen in Deutschland, die deutschen Gesetze zu gelten haben.

Und wenn es laut deutschen Gesetzen strafbar ist, fremde Staatsführer zu beleidigen, dann muss er nach diesem Gesetz…

Ursprünglichen Post anzeigen 978 weitere Wörter

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s